ESF+-Programm

Im Dezember 2020 wurde der Mehrjährige Finanzrahmen 2021-2027 durch den Rat der Europäischen Union angenommen. Im Ergebnis der innerdeutschen Mittelverteilung stehen Brandenburg für die Förderperiode 2021-2027 für EFRE und ESF+ insgesamt 1,24 Mrd. Euro zur Verfügung, die im Verhältnis 68,1 Prozent (EFRE) zu 31,9 Prozent (ESF+) aufgeteilt werden. Somit ergibt sich ein Finanzrahmen von 396,5 Mio. Euro für den ESF+ in Brandenburg.

Das 'Programm des Landes Brandenburg für den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) in der Förderperiode 2021-2027' beinhaltet vier Prioritäten: Beschäftigung, Bildung, soziale Inklusion und innovative Maßnahmen. Er wurde durch die ESF-Verwaltungsbehörde in enger Abstimmung mit den betroffenen Ressorts, den Wirtschafts- und Sozialpartnern, der wissenschaftlichen Begleitung und den Verwaltungsbehörden der anderen EU-Fonds erarbeitet.

Im September 2021 hat das Bundesministerium für Wirtschaft die Partnerschaftsvereinbarung für Deutschland an die Europäische Kommission übermittelt. Diese ist die Voraussetzung für die Einreichung der ESF+-Programme des Bundes und der länder. Nach Beschluss durch die Landesregierung wurde der Entwurf des ESF+-Programms für Brandenburg 2021-2027 (vormals Operationelles Programm) am 13. Dezember 2021 ebenfalls eingereicht. Die Genehmigung durch die Europäische Kommission wird im 2. Quartal 2022 erwartet. Förderrichtlinien für die Förderperiode 2021-2027 werden sukzessive veröffentlicht und entsprechende Maßnahmen nach offizieller Genehmigung des ESF+-Programms Brandenburg bewilligt.