Der ESF nach 2020: Für ein sozialeres Europa!

ESF-nach 2020
ESF-nach 2020

Die neue Förderperiode 2021-2027 des Europäischen Sozialfonds wird das übergeordnete politische Ziel verfolgen, ein sozialeres Europa zu schaffen. Dazu werden mehrere Fonds und Programme zusammengelegt und gemeinsam den ESF+ bilden.

Dies betrifft folgende Fonds:
  • den bestehenden ESF,
  • die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (YEI),
  • den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (EHAP),
  • das Programm für Beschäftigung und soziale Innovation (EaSI)
  • das EU-Gesundheitsprogramm

Die Zusammenlegung der Fonds bzw. Programme soll dazu beitragen, Kohärenz und Synergieeffekte zwischen den EU-Instrumenten zu stärken, und den Verwaltungsaufwand zu verringern. EU-weit werden mit ESF+-Mitteln Projekte finanziert, welche die Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte in die Praxis unterstützen, und so zur Stärkung von Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang, fairen Arbeitsbedingungen sowie Sozialschutz und sozialer Inklusion beitragen.

Was wird zukünftig aus Mitteln des ESF+ gefördert?
Im Verordnungsvorschlag der Europäischen Kommission für den ESF+ (Artikel 4) werden folgende spezifische Ziele in den Politikbereichen Beschäftigung, Bildung und Soziale Inklusion genannt:

  • Beschäftigung

    Partner-Beteilig-Workshop-3
    • i)    Verbesserung des Zugangs zur Beschäftigung für alle Arbeitsuchenden, insbesondere junge Menschen und Langzeitarbeitslose, sowie Nichterwerbspersonen, Förderung selbstständiger Erwerbstätigkeit und der Sozialwirtschaft;
    • ii)    Modernisierung der Arbeitsmarkteinrichtungen und -dienstleistungen zur Bewertung und Vorhersage des Kompetenzbedarfs und zur Gewährleistung einer zeitnahen und maßgeschneiderten Hilfe und Unterstützung bei der Abstimmung von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt, bei beruflichen Übergängen und bei der beruflichen Mobilität;
    • iii)    Förderung der Erwerbsbeteiligung von Frauen, einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, einschließlich des verbesserten Zugangs zur Kinderbetreuung, einer gesunden und angemessenen Arbeitsumgebung unter Berücksichtigung gesundheitlicher Risiken, der Anpassung von Arbeitnehmern, Unternehmen und Unternehmern an den Wandel sowie des gesunden und aktiven Alterns;
    Partner-Beteilig-Workshop-3
    • i)    Verbesserung des Zugangs zur Beschäftigung für alle Arbeitsuchenden, insbesondere junge Menschen und Langzeitarbeitslose, sowie Nichterwerbspersonen, Förderung selbstständiger Erwerbstätigkeit und der Sozialwirtschaft;
    • ii)    Modernisierung der Arbeitsmarkteinrichtungen und -dienstleistungen zur Bewertung und Vorhersage des Kompetenzbedarfs und zur Gewährleistung einer zeitnahen und maßgeschneiderten Hilfe und Unterstützung bei der Abstimmung von Angebot und Nachfrage auf dem Arbeitsmarkt, bei beruflichen Übergängen und bei der beruflichen Mobilität;
    • iii)    Förderung der Erwerbsbeteiligung von Frauen, einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, einschließlich des verbesserten Zugangs zur Kinderbetreuung, einer gesunden und angemessenen Arbeitsumgebung unter Berücksichtigung gesundheitlicher Risiken, der Anpassung von Arbeitnehmern, Unternehmen und Unternehmern an den Wandel sowie des gesunden und aktiven Alterns;

  • Bildung

    Partner-Beteilig-Workshop-2
    • iv)    Verbesserung der Qualität, Leistungsfähigkeit und Arbeitsmarktrelevanz der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung zwecks Unterstützung des Erwerbs von Schlüsselkompetenzen einschließlich digitaler Kompetenzen;
    • v)    Förderung des gleichberechtigten Zugangs zu hochwertiger und inklusiver allgemeiner und beruflicher Bildung einschließlich des entsprechenden Abschlusses, insbesondere für benachteiligte Gruppen, von der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung über die allgemeine Bildung und die berufliche Aus- und Weiterbildung bis hin zur höheren Bildung und Erwachsenenbildung, sowie Erleichterung der Lernmobilität für alle;
    • vi)    Förderung des lebenslangen Lernens, insbesondere von flexiblen Möglichkeiten für Weiterbildung und Umschulung für alle unter Berücksichtigung digitaler Kompetenzen, bessere Antizipation von Veränderungen und neuen Kompetenzanforderungen auf der Grundlage der Bedürfnisse des Arbeitsmarkts, Erleichterung beruflicher Übergänge und Förderung der beruflichen Mobilität;
    Partner-Beteilig-Workshop-2
    • iv)    Verbesserung der Qualität, Leistungsfähigkeit und Arbeitsmarktrelevanz der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung zwecks Unterstützung des Erwerbs von Schlüsselkompetenzen einschließlich digitaler Kompetenzen;
    • v)    Förderung des gleichberechtigten Zugangs zu hochwertiger und inklusiver allgemeiner und beruflicher Bildung einschließlich des entsprechenden Abschlusses, insbesondere für benachteiligte Gruppen, von der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung über die allgemeine Bildung und die berufliche Aus- und Weiterbildung bis hin zur höheren Bildung und Erwachsenenbildung, sowie Erleichterung der Lernmobilität für alle;
    • vi)    Förderung des lebenslangen Lernens, insbesondere von flexiblen Möglichkeiten für Weiterbildung und Umschulung für alle unter Berücksichtigung digitaler Kompetenzen, bessere Antizipation von Veränderungen und neuen Kompetenzanforderungen auf der Grundlage der Bedürfnisse des Arbeitsmarkts, Erleichterung beruflicher Übergänge und Förderung der beruflichen Mobilität;

  • Soziale Inklusion

    Partner-Beteiligung-Workshop-1
    • vii)     Förderung der aktiven Inklusion mit Blick auf die Verbesserung der Chancengleichheit und aktiven Teilhabe sowie Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit;
    • viii)    Förderung der sozioökonomischen Integration von Drittstaatsangehörigen und marginalisierten Bevölkerungsgruppen, wie etwa der Roma;
    • ix)    Verbesserung des gleichberechtigten und zeitnahen Zugangs zu hochwertigen, nachhaltigen und erschwinglichen Dienstleistungen; Modernisierung der Sozialschutzsysteme, u. a. Förderung des Zugangs zur sozialen Sicherung; Verbesserung der Zugänglichkeit, Leistungsfähigkeit und Resilienz der Gesundheitssysteme und Langzeitpflegedienste;
    • x)    Förderung der sozialen Integration von Menschen, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind, einschließlich der am stärksten benachteiligten Personen und Kindern;
    • xi)    Bekämpfung materieller Deprivation durch Nahrungsmittelhilfe und/oder materielle Basisunterstützung einschließlich flankierender Maßnahmen für die am stärksten benachteiligten Personen.
    Partner-Beteiligung-Workshop-1
    • vii)     Förderung der aktiven Inklusion mit Blick auf die Verbesserung der Chancengleichheit und aktiven Teilhabe sowie Erhöhung der Beschäftigungsfähigkeit;
    • viii)    Förderung der sozioökonomischen Integration von Drittstaatsangehörigen und marginalisierten Bevölkerungsgruppen, wie etwa der Roma;
    • ix)    Verbesserung des gleichberechtigten und zeitnahen Zugangs zu hochwertigen, nachhaltigen und erschwinglichen Dienstleistungen; Modernisierung der Sozialschutzsysteme, u. a. Förderung des Zugangs zur sozialen Sicherung; Verbesserung der Zugänglichkeit, Leistungsfähigkeit und Resilienz der Gesundheitssysteme und Langzeitpflegedienste;
    • x)    Förderung der sozialen Integration von Menschen, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind, einschließlich der am stärksten benachteiligten Personen und Kindern;
    • xi)    Bekämpfung materieller Deprivation durch Nahrungsmittelhilfe und/oder materielle Basisunterstützung einschließlich flankierender Maßnahmen für die am stärksten benachteiligten Personen.

Der Verordnungsvorschlag sieht außerdem vor, dass die Mitgliedstaaten mindestens 25 Prozent ihres ESF+-Budgets für die Förderung der sozialen Inklusion einsetzen.Wie viel Mittel Deutschland erhält und wie viel davon Brandenburg, ist noch nicht abschließend entschieden. Gemessen an den Mitteln der Förderperiode 2014-2020 zeichnet sich jedoch ein deutlicher Mittelrückgang ab. Das ist auch eine Folge der positiven sozioökonomischen Entwicklung, die das Land Brandenburg in den letzten Jahren genommen hat.

Das neue ESF+-OP für Brandenburg wird sich deshalb auf thematische Schwerpunkte konzentrieren, für die ein hoher Handlungsbedarf im Land besteht und die einer Unterstützung mit EU-Mitteln besonders dringlich bedürfen. Die ESF-Verwaltungsbehörde ist momentan damit befasst, diese Förderschwerpunkte mit Unterstützung der wissenschaftlichen Begleitung sowie in enger Abstimmung mit den betroffenen Ressorts, den Wirtschafts- und Sozialpartnern und den Verwaltungsbehörden der anderen EU-Fonds zu identifizieren. Rahmengebend ist dabei auch der Anhang D der Länderspezifischen Empfehlungen der EU-Kommission für Deutschland.

Der Verordnungsvorschlag sieht außerdem vor, dass die Mitgliedstaaten mindestens 25 Prozent ihres ESF+-Budgets für die Förderung der sozialen Inklusion einsetzen.Wie viel Mittel Deutschland erhält und wie viel davon Brandenburg, ist noch nicht abschließend entschieden. Gemessen an den Mitteln der Förderperiode 2014-2020 zeichnet sich jedoch ein deutlicher Mittelrückgang ab. Das ist auch eine Folge der positiven sozioökonomischen Entwicklung, die das Land Brandenburg in den letzten Jahren genommen hat.

Das neue ESF+-OP für Brandenburg wird sich deshalb auf thematische Schwerpunkte konzentrieren, für die ein hoher Handlungsbedarf im Land besteht und die einer Unterstützung mit EU-Mitteln besonders dringlich bedürfen. Die ESF-Verwaltungsbehörde ist momentan damit befasst, diese Förderschwerpunkte mit Unterstützung der wissenschaftlichen Begleitung sowie in enger Abstimmung mit den betroffenen Ressorts, den Wirtschafts- und Sozialpartnern und den Verwaltungsbehörden der anderen EU-Fonds zu identifizieren. Rahmengebend ist dabei auch der Anhang D der Länderspezifischen Empfehlungen der EU-Kommission für Deutschland.


Wichtige Dokumente:


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Kontakte

Organisation:
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Referat 54
Abteilung:
Europäischer Sozialfonds, Verwaltungsbehörde
Ansprechpartner:
Name:
Dr. Anne Schüttpelz
E-Mail:
anne.schuettpelz@­mwae.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866 1944
Organisation:
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Referat 54
Abteilung:
Europäischer Sozialfonds, Verwaltungsbehörde
Ansprechpartner:
Nora Johansson
E-Mail:
nora.johansson@­mwae.brandenburg.de
Telefon:
+49 331 866 1947