Brandenburger Bündnis für Gute Arbeit / Arbeitsministerin Golze: Gemeinsam gute Arbeit gestalten

Der „Brandenburger Sozialpartnerdialog“, das „Bündnis für Fachkräftesicherung“ und der „Brandenburger Ausbildungskonsens“ sollen in dem neuen „Brandenburger Bündnis für Gute Arbeit“ miteinander vernetzt werden. Zentrale Ziele des neuen Bündnisses sind die Fachkräftesicherung, die Erhöhung der Tarifbindung, gute Arbeits- und Ausbildungsbedingungen sowie die Arbeitsmarktintegration vor allem von Langzeitarbeitslosen, Menschen mit Behinderungen und Flüchtlingen. Ein entsprechender Antrag der Regierungsfraktionen wurde heute im Landtag beschlossen. Damit wird ein weiteres Ziel des Koalitionsvertrages umgesetzt. Arbeitsministerin Diana Golze sagte in der Debatte: „Der Arbeitsmarkt befindet sich mitten im Wandel. Den Betrieben fällt es immer schwerer, freie Stellen zu besetzen. Gleichzeitig haben wir noch immer einen hohen und zum Teil verfestigten Anteil von Langzeitarbeitslosen. Diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam meistern. Deswegen ist es entscheidend, dass alle Arbeitsmarktakteure noch enger zusammenarbeiten, sich weiter vernetzen und austauschen.“

Golze sagte weiter: „Brandenburg hat in der Arbeitsmarktpolitik sehr gute Erfahrungen in der Bündnisarbeit. Hier knüpfen wir an. Unter dem neuen Dach ‚Brandenburger Bündnis für Gute Arbeit‘ wollen wir gemeinsam mit Arbeitgebern, Gewerkschaften, Kammern, Arbeitsagenturen und Politik unsere Kräfte bündeln und die Arbeit der Zukunft gestalten. Der Brandenburger Arbeitsmarkt hat sich in den vergangenen zehn Jahren sehr gut entwickelt. Die Arbeitslosenquote hat sich mehr als halbiert. Diese positive Entwicklung ist aber kein Selbstläufer. Fachkräftesicherung, Stärkung der betrieblichen Ausbildung, soziale Gerechtigkeit, Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und Integration von Flüchtlingen sind äußerst komplexe Herausforderungen, vor denen wir jetzt stehen.“

Die erste Sitzung des neuen Bündnisses soll noch im ersten Halbjahr 2016 auf Einladung des Arbeitsministeriums stattfinden. Das „Brandenburger Bündnis für Gute Arbeit“ soll mit gemeinsamen Initiativen und Kampagnen übergreifende Schwerpunkte setzen. Golze betonte: „Die Ausgestaltung des neuen Bündnisses, dessen Arbeitsweise sowie die Weiterentwicklung der bereits bestehenden Gremien werden wir zusammen mit allen beteiligten Partnern besprechen.“

Der „Brandenburger Sozialpartnerdialog“ wurde im November 2011 gegründet und kommt mindestens zweimal im Jahr zusammen. An ihm beteiligen sich unter der Moderation des Arbeitsministeriums die Vereinigung der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB), der DGB Berlin-Brandenburg sowie Einzelverbände und -gewerkschaften aus Metall- und Elektroindustrie, Baugewerbe, Chemie, Handel sowie Hotel- und Gaststättengewerbe und das Wirtschaftsministerium. Gemeinsam werden Themen wie die Stärkung der Tarifbindung und die Fachkräftesicherung mit Initiativen wie der Brandenburger Sozialpartnerrichtlinie bearbeitet. Aber auch Lohnentwicklung, Arbeitsschutz, betriebliche Gesundheitspolitik und Vereinbarkeit von Familie und Beruf spielen eine wichtige Rolle.

Seit Februar 2006 besteht der Landesarbeitskreis für Fachkräftesicherung, der im Januar 2010 in „Bündnis für Fachkräftesicherung“ umbenannt wurde. Ihm gehören unter der Federführung des Arbeitsministeriums fünf Ressorts der Landesregierung sowie die Staatskanzlei, die Berliner Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales, die Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, DGB, IG Bau, IG Metall, Unternehmensverbände Berlin und Brandenburg (UVB), Universitäten, Landkreistag, Schulämter, Lehrervertretung, Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit Berlin-Brandenburg und die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege an. Wichtigstes Handlungsfeld ist die Fortschreibung der gemeinsamen Fachkräftestrategie – unter dem Motto „Fachkräfte bilden, halten und für Brandenburg gewinnen“.

Der Ausbildungskonsens wurde im Jahr 2003 gegründet und ist ein Teil der Brandenburger Sozialpartnerschaft von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Landesregierung. Beteiligt sind die Landesregierung mit dem Ministerpräsidenten und dem federführenden Arbeitsministerium, den Ministerien für Bildung, Wirtschaft und Landwirtschaft sowie die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit, die Industrie- und Handelskammern (IHK), die Handwerkskammern (HWK), der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) und der Landesverband der Freien Berufe Brandenburg (LFB). Das Ziel des Konsenses ist, möglichst allen Brandenburger Jugendlichen, die ausbildungsfähig und -willig sind, einen Ausbildungsplatz anzubieten. Ein gemeinsames Werben soll Unternehmen und Betriebe dazu ermutigen, mehr Ausbildungsstellen in der Region zu schaffen. Weitere Schwerpunkte sind unter anderem die Verringerung der Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Abschluss, mehr systematische Berufsorientierung für alle Schülerinnen und Schüler sowie weniger vorzeitig gelöste Ausbildungsverträge. Im Oktober 2015 starteten die Konsens-Partner die gemeinsame Ausbildungsoffensive „Brandenburg will Dich! Hier hat Ausbildung Zukunft.“. Und jedes Jahr verleiht der Ausbildungskonsens den Brandenburger Ausbildungspreis.