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Mittelverteilung

» Finanzrahmen» Strukturförderung für Deutschland 2007-2013» Mittelaufteilung im Land Brandenburg» ESF- Mittel in Deutschland

» Finanzrahmen

bunte Luftballons mit dem Eurozeichen Am 17. Mai 2006 wurde die Interinstitutionelle Vereinbarung zwischen Europäischem Rat, dem Parlament und der Europäischer Kommission beschlossen. Sie enthält den Finanzrahmen (ursprünglich Finanzielle Vorausschau) für den Planungszeitraum 2007-2013. Verbindlich werden hier die jährlichen maximalen Ausgabenbeträge für die großen Ausgabenkategorien „Rubriken“ des EU-Haushalts festgelegt. Damit ist eine wesentliche Grundlage für die Planungssicherheit über einen Sieben-Jahres-Zeitraum gegeben.

 

» Strukturförderung für Deutschland 2007-2013

Die deutschen Regionen werden mit über 25 Md. € aus den EU-Strukturfonds unterstützt, die Aufteilung der Mittel wird nach einem in der (VO (EG) 1698/2005, Artikel 16 Buchstabe d und 69) geregeltem Verfahren vorgenommen.

 

Die neuen Bundesländer erhalten aus dem Ziel Konvergenz/“phasing-out“ über 13 Md. € und die alten Bundesländer rund 9 Md. € aus dem Ziel Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung. Zusätzlich erhält die Region Lüneburg im Rahmen der „phasing-out“-Regelung eine Förderung von 800.000 €. Außerdem stehen Deutschland im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit weitere Mittel in Höhe von rund 750 Mio. € zur Verfügung.

 

» Mittelaufteilung im Land Brandenburg

Das gesamte Land Brandenburg ist im Förderzeitraum 2007–2013 Konvergenz-Region. Jedoch gibt es eine Differenzierung zwischen den Regionen Brandenburg Nordost (d.h. die Landkreise Barnim, Märkisch-Oderland, Oberhavel, Oder-Spree, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz, Uckermark sowie die kreisfreie Stadt Frankfurt (O.)) und Brandenburg Südwest (d.h. die Landkreise Dahme-Spreewald, Elbe-Elster, Havelland, Oberspreewald-Lausitz, Potsdam-Mittelmark, Spree-Neiße, Teltow-Fläming sowie die kreisfreien Städte Brandenburg a.d.H., Cottbus und Potsdam). Die Region Brandenburg Südwest wird wegen des Rückgangs des durchschnittlichen Pro-Kopf-BIP gemessen in Kaufkraftstandards (KKS) infolge der EU-Erweiterung und eines damit zusammenhängenden statistischen Effekts als „phasing out“- Region eingestuft. Das hat zur Folge, dass dem Süden in den kommenden sieben Jahren weniger Mittel aus dem ESF zur Verfügung stehen.

 

» ESF- Mittel in Deutschland

Sobald die Operationellen Programme des Bundes und der Länder bestätigt sind, informieren wir Sie über die jeweils verfügbaren ESF- Mittel.


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Datum der letzen Änderung: 12.03.2007

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