ESF in Europa

Der Europäische Sozialfonds kann auf eine über 50jährige europäische Erfolgsgeschichte zurückblicken. Er wurde mit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1957 ins Leben gerufen, um den sozialen Zusammenhalt in Europa zu stärken. Seither werden mit dem  ESF Menschen in der Europäischen Union durch zusätzliche Maßnahmen in den Bereichen Bildung/Ausbildung, Qualifizierung, Beschäftigung und soziale Integration unterstützt. Der ESF ist das wichtigste Finanzierungsinstrument zur Umsetzung der Europäischen Beschäftigungsstrategie. 

Die europäischen Mitgliedsländer und Regionen wie Brandenburg entwickeln dafür im Rahmen eines Operationellen Programms eine eigene Strategie. Auf diese Weise können die regionalen Erfordernisse am besten berücksichtigt werden.

Die Operationellen Programme werden gemeinsam mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern sowie Sozialverbänden entwickelt und abgestimmt. Das aktuelle Operationelle Programm des Landes Brandenburg für den ESF gilt für die Förderperiode 2007-2013 und wurde im Juli 2007 von der EU-Kommission in Brüssel genehmigt.

Öffentliche Verwaltungen, Nichtregierungsorganisationen, Wohlfahrtsverbände, Wirtschafts- und Sozialpartner sowie Unternehmen und Bildungsträger können finanzielle Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds erhalten.

In einigen Programmen ist auch die Förderung von Einzelpersonen möglich, wie zum Beispiel beim Brandenburger Bildungsscheck. Die Vergabe dieser Mittel wird  in den ESF-Richtlinien bzw. Förderprogrammen durch die Mitgliedsländer und Regionen selbst festgelegt und verwaltet.

In der aktuellen Förderperiode 2007 bis 2013 stehen rund 301 Mrd. EURO aus den Strukturfonds (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE und Europäischer Sozialfonds - ESF) für den Einsatz in den EU-Mitgliedsstaaten bereit, davon rund 75 Mrd. EURO ESF-Mittel. Von den gesamten EFRE- und ESF-Mitteln fließen 26,3 Mrd. EURO nach Deutschland; 9,3 Mrd. davon entfallen auf den ESF.

Das Land Brandenburg erhält 620 Mio. Euro aus dem ESF und 1,499 Mrd. EURO aus dem EFRE  im Förderzeitraum 2007-2013.

Die EU-weite Verteilung der Mittel erfolgt nach der wirtschaftlichen Leistungsstärke der Mitgliedsstaaten. Überproportional gefördert werden die Gebiete mit dem größten Entwicklungsrückstand. Als Kriterium für die besondere Förderwürdigkeit wird dabei das Bruttoinlandsprodukt (BIP) herangezogen.

Gebiete mit weniger als 75 % des durchschnittlichen BIP in der EU werden als „Regionen mit dem größten Entwicklungsrückstand" besonders intensiv gefördert. In diese Regionen, zu denen in Deutschland insbesondere die östlichen Bundesländer gehören, fließen ca. 80 % der Strukturfondsmittel.

• Ziele

Das übergeordnete Ziel der Europäischen Union ist es, Unterschiede in Wohlstand und Lebensstandard in den Mitgliedstaaten und Regionen der EU abzubauen und dadurch den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zu fördern. Um dieses Ziel zu erreichen, stehen verschiedene Finanzierungsinstrumente zur Verfügung. Die wichtigsten sind: der Europäischer Sozialfonds (ESF), der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), und der Fonds zur Förderung der ländlichen Entwicklung (ELER).

Während der EFRE die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Regionen verringern soll, dient der ESF der Förderung von Beschäftigungsmöglichkeiten und der Erhöhung des Qualifikationsniveaus der Menschen in der EU. Der ELER unterstützt  die Entwicklung in der Land- und Forstwirtschaft, die Verbesserung der Umwelt und der Landschaft und wird auch für die Steigerung der Lebensqualität im ländlichen Raum eingesetzt.

Aus Mitteln des ESF werden im Wesentlichen Maßnahmen zur Steigerung von Vollbeschäftigung, Arbeitsplatzqualität und Arbeitsproduktivität sowie Projekte zur Förderung der sozialen Eingliederung unterstützt.

Seitens der EU wurden für die ESF-Förderung im Förderzeitraum 2007-2013 folgende spezifische Ziele formuliert:

• Arbeitnehmer, Unternehmen und Unternehmer werden dabei unterstützt, sich an die Neuerungen, die mit dem wirtschaftlichen Wandel einhergehen, anzupassen 
•  Verbesserung des Zugangs von Arbeitssuchenden und nicht erwerbstätigen Personen zum Arbeitsmarkt und Verbesserung ihrer dauerhaften Eingliederung in den Arbeitsmarkt; Vermeidung von Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit sowie Förderung des aktiven Alterns und eines längeren Erwerbslebens 
• Verbesserung der sozialen Eingliederung von benachteiligten Personen im Hinblick auf ihre dauerhafte Eingliederung ins Erwerbsleben und Bekämpfung aller Formen von Diskriminierung auf dem Arbeitsmarkt 
• Die Möglichkeit an einer Aus- und Weiterbildung teilzunehmen soll verbessert werden, um die Chancen der Menschen auf einen Arbeitsplatz zu erhöhen oder diese dabei zu unterstützen, ihrer Beschäftigung weiter nachgehen zu können. 
• Förderung von Partnerschaften, Bündnissen und Initiativen durch Vernetzung der relevanten Akteure

• Umsetzung in den EU -Mitgliedsländern

Die Umsetzung des ESF erfolgt dezentral in den Mitgliedstaaten und Regionen. Grundlagen hierzu sind die Verordnungen und Leitlinien der EU. Die Mitgliedsstaaten und Regionen können jedoch eigene Schwerpunkte setzen, um den hier vorherrschenden besonderen Bedingungen und Erfordernissen Rechnung zu tragen. Diese regionalen Planungen fließen in die jeweiligen Operationellen Programme ein, die Grundlage für die Umsetzung der Förderung in den Ländern sind. Die Operationellen Programme werden zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten bzw. Regionen abgestimmt.

In Deutschland haben neben dem Bund, vertreten durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), auch alle Bundesländer eigene Operationelle Programme (OP) erarbeitet und Förderrichtlinien zu deren Umsetzung erlassen. Auf dieser Grundlage erfolgt der Einsatz der Fondsmittel.

Wenn die einzelnen nationalen Förderstrategien von der EU-Kommission genehmigt sind, erhalten die Mitgliedsstaaten auf direktem Wege die Fördermittel aus dem ESF und setzen diese selbstverwaltend ein. Wichtige Bedingung für deren Einsatz: Die EU-Mitgliedsstaaten müssen einen festgelegten finanziellen Anteil (Kofinanzierung) an der Maßnahmen erbringen. In Brandenburg beträgt dieser Anteil der Kofinanzierung an den ESF-geförderten Maßnahmen in der Regel 25 %.

Der ESF unterstützt zwar die Politik der Mitgliedsstaaten sowie die Finanzierung von entsprechenden Projekten, ersetzt aber das Eigenengagement der Länder bei der Ausarbeitung von Konzepten und deren Umsetzung nicht. Insgesamt stehen allen Mitgliedstaaten für die Förderperiode 2007 bis 2013 rund 75 Mrd. € zu Verfügung, davon für Deutschland rund 9,3 Mrd. €. Für Brandenburg stehen hiervon rund 620 Mio. € zur Verfügung. 

• Weiterführende Informationen 

• Webseite der Europäischen Kommission zum ESF 
• Allgemeine Verordnung: Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds (konsolidierte Fassung)
• Durchführungsverordnung: Verordnung (EG) Nr. 1828/2006 der Kommission vom 8. Dezember 2006 zur Festlegung von Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates (konsolidierte Fassung)
• ESF-Verordnung: Verordnung (EG) Nr. 1081/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juli 2006 über den Europäischen Sozialfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1784/1999 (konsolidierte Fassung)